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Bundesstaaten

138

27.06.2017

Antrag\Ableitung

2609

22.11.2020

"Behörden" Willkür

1383

25.11.2020

ESTA

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17.11.2020

Statusdeutsche

31

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Widerspruchsverfahren

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01.04.2016

Implikationen

244

26.10.2020

Sonstiges

2979

26.11.2020


14.07.2015
Matze
F: Guten Morgen ;)... Ich hätte eine Frage bezüglich Selbständigkeit. Wo muss ich denn, wenn ich jetzt eine Firma gründen möchte diese Anmelden und wie wären Mitarbeiter Versichert ? Habt Ihr da auch einen Tipp? Danke im voraus.

A: Dazu sind etwas mehr Infos und Vorbereitung nötig. Teilen Sie uns dafür über das Kontaktformular ihre ePost Adresse mit.


14.07.2015
Sherlock
F: Einschreiben ans Ausländerbüro der Stadt direkt an die Hausanschrift mit Briefkasten: Bei der Onlineabfrage mit der Sendungsnummer des Einschreibens der Post erscheint folgender Hinweis: Die Sendung wurde am 28.12.2014 eingeliefert und befindet sich [nach 9 Tagen immer noch] in der Zustellung. Ein Mitarbeiter von Post.de (Sitz Bonn) gab mir den Hinweis, dass Großkunden, wie Behörden angeblich erst nach ca. 8 Tagen die Zustellung bestetigen und dann eine positive Zustellungsmeldung an den Zusteller zurück melden. Erst dann würde die Onlineabfrage die Zustellung bestätigen. Das mag vielleicht sein, wenn die Zustellung direkt ans Postfach adressiert ist und ein Sonderservice der Post genutzt wird. Kann es sein, dass eventuell ein "Schnüffler" in der Zustellung die Verzögerung verursacht? Das hat es ja in der BRiD/DDR schon alles gegeben. Es gibt da diverse Youtube-Aufzeichnungen, die auch im "Staatsfernsehen" ausgestrahlt wurden. Die Verzögerung der bestätigten Zustellung ist eine Tatsache, egal wie plausibel die Begründung ist. Laut Auskunft eines anderen Mitarbeiters der Post, der angeblich eine andere Software mit anderen Zugriffsrechten nutzt, soll die Zustellung bereits erfolgt sein, lediglich die Zustellbestätigung des Empfängers sei noch nicht erfolgt und daher nicht im Onlinesystem regisstriert. Sind Euch diverse Zustellungsverzögerungen ebenfalls (schon) bekannt geworden? Vielen Dank für einen Erfahrungsaustausch. Ggf. folgt eine Reklamation bei der Post.

A: Also solch ein Fall ist uns bislang noch nicht bekannt.


14.07.2015
Friedrich
F: Hallo, Frage: Ist "Reichs- / Staatsangehörigkeit (RuStA)" von der "Deutschen Reichsdruckerei" und der "Gelbe Schein" das Gleiche? Nächste Frage: Tritt der "Reichs-Personenausweis (RPA)" von der Deutschen Reichsdruckerei an die Stelle des momentanen "Personal (Sklaven)Ausweis? Nächste Frage: Was ist der Unterschied zwischen "Reichs- / Staatsangehörigkeit (RuStA)" und dem "Gelben Schein"?

A: "Reichsdruckerei, Reichs-Personenausweis, Reichs- / Staatsangehörigkeit ???

Wenn Sie da mal nicht irgendwelchen Geschäftsmodellen aufgesessen sind...


14.07.2015
claus
F: Hallo....was haltet Ihr davon: http://www.contra-inkasso.de/StAG-Nationalitaet/StAG-Feststellungsverfahren....und davon....http://www.contra-inkasso.de/StAG-Nationalitaet/UPDATE.-StAG...danke gruss c.

A: Die haben den Unterschied zwischen "besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit" und "ist deutscher Staatsangehöriger" auch noch nicht verstanden. Mit dem Perso besitzt in der BRiD jeder die deutsche Staatsangehörigkeit (StAG § 40a). Auch wenn der Perso kein Nachweis darüber ist. Wenn ich mir den Gelben nach Ersitzung hole, ändert sich daran auch nichts. Auf der Einbürgerungsurkunde steht auch "besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung". Ist deutscher Staatsangehöriger steht für Staatsangehöriger in einem der Deutschen Staaten und kann nur durch Abstammung erworben werden. Leider werden wir dadurch die deutsche Staatsangehörigkeit nicht los, dank Gerhard Schröder, der den § 40a 1999 ins StAG aufgenommen hat. Außerdem ist auf der Seite noch ein kleiner aber schwerwiegender Fehler. Die BRiD hat keine Staatsangehörigen sondern nur Staatszugehörige (Sachen), sonst würde im Perso statt deutsch, BRD stehen.


14.07.2015
Chris
F: Franzosen fordern einen Staatsangehörigkeitsausweis von Deutschen, die einen Franzosen oder eine Französin heiraten wollen.... HAHAHAHA BRiD Pack ein. Nebenbei die Italiener auch ;) ... Irgendwo im netz zu finden.

A: Ja, die Erfahrungswerte haben wir auch schon länger und zum Teil auch kommuniziert. Das neue und interessante daran ist die offizielle Dokumentation und die Herleitung u.a. auch über das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.


14.07.2015
Adi 2
F: Kann es sein, dass die RdB oder der Bund einer "Hierokratie" unterstellt ist?

A: In gewisser Hinsicht ist das durchaus denkbar...


14.07.2015
Petra
F: Muss die Patientenverfügung beglaubigt sein, und muss ich vorher ein Attest vom Arzt haben?

A: Eine Beglaubigung sollte nicht notwendig sein. Ein Attest vom Arzt gehört natürlich dazu.


14.07.2015
Adi
F: Ich bezweifle, gelinde gesagt die Richtigkeit von Artikel 20 Abs. 1 GG in Standardausgaben des GG. Bei meinen Recherchen konnte ich im Internet nirgends einen Scan des originalen GGs von 1949 finden. Bücherei? Privatbibliothek? Die Widersprüche zu anderen Artikeln sind mir klar. Manipulationen sind u.U. nicht ausgeschlossen. a) Gibt es von Eurer Seite Originalbelege, die von Art. 20 Abs. 1 GG inhaltlich ggf. abweichen? b) Wie könnte man diesen Absatz 1 kurz und knapp argumentaiv am besten widerlegen?

A: Wir verstehen nicht, was an dem Artikel argumentativ widerlegen wollen. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Also ein Staat des Bundes. Oder glauben Sie auch, daß der Bund und die Bundesrepublik das gleiche sind? Dann würde im Artikel 133: "Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland ein." ja gar keinen Sinn ergeben. Wenn man die mittlerweile aufgebauten Brandmauern einreist, ist die Bundesrepublik Deutschland die Treuhandverwaltung: Republik des Bundes.


14.07.2015
AK
F: Wie sieht es mit dem Sorgerecht aus, ich bin alleinerziehend, war nicht verheiratet, haben gemeinsames Sorgerecht. Gilt es auch noch, wenn ich den gelben Schein besitze ?

A: Warum glauben Sie, daß der StAG-Ausweis irgendeinen Einfluß darauf hat.


14.07.2015
friedrich
F: noch ne frage: ich habe meinen gelben, nur den esta-auszug noch nicht, in den nächsten tagen will meine nachbarin mich vor ein gericht ziehen wegen streitigkeiten bezügl laubfalls.jetzt habe ich dem gericht mitgeteilt das ich eibe personenstandsänderung vorgenommen habe und eine legitimation ihrer seits angefordert...muss ich vor gericht erscheinen?die drohen mit zwangsgeld/haftstrafe bei nicht erscheinen.hatte bei der legitimation anforderung einen passus inne der sagt bei nicht reagieren bestehen keine rechtliche mittel....danke vorab für die info

A: Sind Sie sich auch wirklich sicher, daß Sie sich Baustellen wie diesen schon gewachsen sehen?

Egal was wir Ihnen raten würden - wenn wir dies denn täten, was wir nicht tun, da wir es nicht dürfen - SIE stehen trotzdem da und müssen Ihren Standpunkt, Rechtsstand, etc. schließlich auch selbst untermauern und argumentieren können. Das funktioniert nicht nach Kochrezept...


14.07.2015
Lars
F: Nochmal eine Nachfrage zu dem Urteil: In dem Kultur-Studio-Video wird erwähnt, dass die Rechtsstellung Deutscher ohne Deutsche Staatsangehörigkeit ist, die Rechtsstellung ist, in die wir wollen. Das meinte ich etwas überspitzt mit "Privileg". Jetzt sind die Kläger in dem Urteil nach Bundesvertriebenengesetz Deutsche ohne Deutsche Staatsangehörigkeit. Zudem wird in dem Urteil geschrieben, dass es sich in dem Rechtsvorbehalt Art. 116 Abs. 1 GG um das Bundesvertriebenengesetz handelt. Es wird auch von gesetzlichen Regelungen gesprochen und nicht nur Regelung (Seite 4 von 9). Es wird dadurch zum Teil nachvollziehbar, was sich hinter diesen gesetzlichen Regelungen verbirgt. Weshalb ist es offenkundig, dass sich das RuStaG hinter diesen gesetzlichen Regelungen verbirgt? Mir geht es nur darum die Hintergründe ganz zu erfassen. Natürlich ist mir der Popanz, der um die Feststellung der Staatsangehörigkeit gemacht wird bekannt (Erklärunen die unterschrieben werden sollen etc.). Mir ist wäre nur wichtig, wie eure Sicht der Dinge ist, warum es offenkundig ist, dass sich hinter den vorbehaltlich anderweitig gesetzlichen Regelungen das RuStaG verbirgt.

A: Wie wir Ihnen schon mitgeteilt haben, kennen wir die Hintergründe der Kläger nicht. Es wäre möglich daß diese Deutscher Abstammung sind (außerhalb des Gebietsstandes vom 31.12.1937). Auf unserer Seite finden Sie unter Aktuelles den Artikel "Bestätigung über die erfolgte Ableitung nach Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913". Dieses sollte den Rest erklären.


14.07.2015
Lars
F: Was haltet ihr von dieser Entscheidung des bverwg: http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=200404U1C3.03.0 ....1. Ein Indiz dafür, dass die gewünschte Rechtsstellung Deutsche ohne deutsche Staatsangehörigkeit doch kein Privileg ist? Den Klägern in dem Prozess wurde damals die deutsche Staatsangehörigkeit verweigert (Seit dem Jahr 2000 durch StaG § 40 a nicht mehr). 2. Steht in diesem Urteil ausgeführt, dass es sich in dem Artikel 116 Abs. 1 genannten "vorbehaltlich anderweitigen gesetzlichen Regelungen" wohl nicht wie von uns vermutet um das Original-RuStag handeln soll, sondern um Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes........Ich bin jetzt etwas verwirrt. Was haltet ihr von diesem Urteil?

A: Warum sollte die Rechtsstellung als Deutscher ohne deutsche Staatsangehörigkeit ein Privileg sein? Außerdem ist über die Kläger viel zu wenig bekannt (Deutsche Vorfahren), um das Urteil auf uns anwenden zu können. Im GG steht auch, "anderweitigen gesetzlichen Regelungen" und nicht Regelung. Da kann sich also so einiges hinter verstecken. Daß sich das RuStAG dahinter verbirgt, ist mittlerweile offenkundig.


14.07.2015
urania
F: Antragstellung Wo? Warum muß mein Antrag eigentlich bei meiner regionalen Behörde abgegeben bzw. eingereicht werden, und nicht direkt beim BVA? Im Merkblatt des BVAs steht nichts, daß es nicht möglich sei den Antrag auch direkt einzureichen!? Könnte man sich nicht so die ganzen Diskussionen in den Amtsstuben vor Ort sparen?

A: Ausländerbehörde! Das BVA ist nur für Deutsche im Ausland zuständig. Dazu muß man den Gelben erstmal machen. Empfehlung der Vorgehensweise auf der Seite beachten.


14.07.2015
Frank
F: So mein Antrag ist auch aufn Weg... Noch ne Frage. Mein Personalausweis hat eigentlich die "korrekte" Namensschreibweise Max Musterman und ist von 2012. Was bedeutet da jetzt. Ich kenne aber auch andere Ausweise die immer ganz unterschiedlich geschrieben sind.... Ist die Schreibweise wirklich so relevant? Tausend Dank für eure Unterstützung

A: Ja, sonst würde es diese Unterscheidungen nicht geben. Es gab mal eine Phase zwischen 2004 und 2007 oder so, wo die Schreibweise in media bzw. minima erfolgt ist, aber dann ist man wieder dazu übergegangen, die Namensschreibung standardmäßig wieder in maxima zu schreiben. Wenn man z.B. gerade als Zeitsoldat tätig ist, dann taucht der Name im Perso auch heute in minima auf.


14.07.2015
MSS
F: Ich würde im Jahre 2001 eingebürgert. Bin von Geburt aus also keine Deutsche. Laut Gesetzt musste ich aber meine Staatsbürgerschaft abgeben, um in BRD eingebürgert zu sein. Doppelte Staatsbürgerschaft war zu der Zeit nicht möglich. Da ich keinen Gelben Schein beeintragen kann, bin ich jetzt faktisch Staatslos? Welche Staatsbürgerschaft kann ich es dann haben, wenn ich in Deutschland ununterbrochen seit 25 Jahren lebe?

A: Ja, das ist eben die elendige Praxis hier. Sie könnten versuchen, Ihre alte Staatsangehörigkeit wiederzuerlangen. Eine Einbürgerung in Deutschland (nicht zu verwechseln mit der BRD) wäre erst wieder möglich, wenn die entsprechenden Strukturen der Bundesstaaten wieder aufgebaut und reorganisiert sind.


14.07.2015
Lars
F: Habe eine Frage zur Rechtswirkung: Artikel 5 (BGBEG) Personalstatut sagt: Ist die Person Deutscher geht diese Rechtsstellung vor......§ 1 im Stag sagt jedoch wiederum: Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Frage: Wenn ich mich auf mein Personalstatut mit höherrangigem Recht berufe, lande ich dann wieder in der BRD??

A: Eine ausführliche Antwort zu dieser Frage finden Sie im Video Kulturstudio Spezial - Neue Fragen zum Staatsangehörigkeitsausweis unter Aktuelles. Werfen Sie auch mal einen Blick in den § 40a des StAG.


14.07.2015
Nebukadnezzar
F: Hallo zusammen, hab hier mal wieder was für Fortgeschrittene: Da die Post der Justiz nun zu der Person Vorname Vorname NAME kommt und im EWO die Rechtsgrundlage fehlt ist klar, die Ausländerbehörde hat gem. § 33 Abs. 5 StAG hat falsch gemeldet. Meinen EStA habt ihr bereits, der ist korrekt. Das ganze hat bislang verheerende Auswirkungen gehabt, da die Faschoverwaltungsfirmen daher ihre Infos zur Person beziehen. Zwar sind dienstrechtlich bereits alle Register bis zum Innenminister gezogen, aber abwarten wollte ich das alles nicht.Um die ganzen Verwaltungswege zu abzukürzen ist mir folgende Idee gekommen: Abmeldung bei der Gemeinde, Adresse nach UK weil keine Meldepflicht, somit keinen Nachweis über eine Anmeldung.. Neugründung gem. § 7 BGB am alten Ort (Ausland). Weitere Abwicklung, bzw. Rückabwicklung, Herausgabe von Privateigentum über Außenministerium und BVA. Dürfte vielleicht einfacher gehen, als sich mit unwilligen Ausländerbehörden, Polizeipräsidien und Staatsanwaltschaften, die per Gewohnheit wie sonst verfahren, auseinandersetzen. Oder?

A: Eine einfache Abmeldung kann Wunder bewirken. Prüfen Sie, ob Ihre Energie dort am richtigen Platz ist.


14.07.2015
Friedrich
F: Hallo, man soll der Patientenverfügung ein ärztliches Attest bzgl. Geschäftsfähigkeit beifügen. Gibt es dazu Vordrucke (Formulare) oder soll der Arzt einfach etwas schreiben? Wie könnte so etwas ausschauen?

A: Der Arzt ist dafür zuständig.


14.07.2015
Silvia
F: Hallo, ich bin auf eine Seite hingewiesen worden.http://www.staatenbund-1871.de/ Wenn man bis ganz unten runter scrollt, gibt es Vordrucke um sich aus der BRD abzumelden und den Perso loszuwerden. Ich nehme an, wenn man den grünen Reisepass noch nicht besitzt, wäre dies erst mal etwas kopflos, nicht wahr? Was haltet ihr von der Seite? Eure Seite wurde auch empfohlen.

A: Ja, das halten wir auch für etwas kopflos, wenn die Grundlagen nicht gelegt sind. Unsere Erfahrung sagt uns, daß es auch ohne Ausweisdokumente der BRiD geht. Dazu sollte man aber aus dem System weitgehend gelöst sein. Zu anderen Gruppen und Seiten äußern wir uns prinzipiell nicht.


14.07.2015
edward
F: beim ausfüllen des antrages auf den gelben schein muss man angeben ob man in der armee gedient hat. kann man das einfach auslassen da ich freiwilliger war.

A: Tragen Sie Ihre Wehrdienstzeiten einfach ein, das verhindert unnötige Nachfragen.


14.07.2015
Mariusz
F: Hallo, wenn Ich dei Deutsche Staatsangehörigkeit nach RuStAG 1913 nicht erhalten kann, weil meine Vorfahren väterlicherseits vor 1914 auf dem damaligen russischen Gebiet, dem heutigen Polen herkommen, macht es dann Sinn sich um die polnische Staatsangehörigkeit zu kümmern damit man wieder einem Staat angehört? Ist Polen überhaupt nach dem 2ten Weltkrieg wieder Souverän? Oder macht es keinen Unterschied ob man diese hat?

A: Eine Staatsangehörigkeit zu besitzen ist derzeit grundsätzlich schon sinnvoll. Wie souverän die jeweiligen Staaten im einzelnen sind, steht eh auf einem anderen Blatt. Unserer Einschätzung nach gibt es momentan wahrscheinlich nicht 1 wahrhaft souveränen Staat mehr, was sich aber auch wenigstens in der Theorie jederzeit wieder zu ändern wäre. Alles was dazu nötig ist, ist die Entscheidung der Völker, jedes einzelnen Menschen!


14.07.2015
Jörg
F: Sind die blauen sogenannten Reichsdokumente in der BRD gültig? ersichtlich unter www.deutsche-reichsdruckerei.de

A: Nein, auch ohne genau zu wissen nach welcher Variante genau Sie fragen... aber gute Geschäftsmodelle scheinen sie ja zu sein...


14.07.2015
AM
F: Guten Abend, ich wollte mich mal erkundigen, nach RuStaG 7 habe ich eine Einbürgerungsurkunde und wäre damit Preuße gibt es hier jemanden der es über diesen Weg schon probiert (und geschafft) hat? Da hier der Schwerpunkt auf die Ableitung gelegt wird.

A: Die Bundesrepublik ist nur berechtigt in die BRD einzubürgern. Nach Preußen könnte Sie nur eine legitime und handlungsfähige Regierung Preußens, welche wie bekanntlich derzeit nicht existiert, bzw. der legitime Thronfolger des Königreiches einbürgern.


14.07.2015
Zensurentdecker
F: Es gibt folgenden Hinweis darauf, daß seitens der Behörden Youtube-Videos zum gelben Schein gesperrt werden: Dieses Video ist unter deiner Landes-Domain nicht verfügbar, da es aufgrund eines behördlichen Hinweises bzw. einer Anordnung entfernt wurde: Sind Sie deutsche(r) Staatsangehörige(r) - Anruf beim BVA https://www.youtube.com/watch?v=SX8m6fdNl2k Was meint ihr dazu ?

A: Ja, in einem Kriegsgefangenenlager entscheidet halt die Lagerleitung was die Insassen sehen dürfen und was nicht... aber z.B. hier ist das Video NOCH verfügbar:

http://youtube.com/watch?v=_IqK7Nz99lE


14.07.2015
Herbert
F: Heute ist nicht aller Tage, ich komm` wieder, keine ! Frage ;-) Allen ein gesundes, glückliches 2015 ! Danke an das Team für die freundliche Unterstützung !

A: Gerne... und danke gleichfalls!


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